Nr.5, Winter 2000/2001

Sozialismus von unten Zeitschrift für sozialistische Theorie und Praxis   Hrsg.: Linksruck Netzwerk Telefon:040-31792303 E-Mail:svu@linksruck.de www.sozialismus-von-unten.de

Wie sollen wir uns organisieren? Das Ende des Kapitalismus samt Ausbeutung und Unterdrückung - das ist unser gemeinsames Ziel. In Seattle, Melbourne, Prag und Seoul haben wir die Kapitalisten in Erklärungsnot gebracht. Aber das System an sich wurde nur angekratzt, die Maschinerie läuft weiter. Welche Kraft kann sie zum Stillstand bringen? Die Debatte darüber hat Konsequenzen für unseren Handeln. Die politische Strategie bestimmt die Art der Aktion und Organisation, argumentiert Ahmed Shah. "Die Politisierung der Arbeiterklasse ist die Vorraussetzung für den Sieg der antikapitalistischen Bewegung" Einheit und Massenaktion Die Aktionen von Individuen oder kleinen Gruppen sind immer ein guter Anfang. Aber sie werden einen zweihundert Jahre alten Kapitalismus mit all seinen Institutionen und seiner Unterdrückungsmaschine nicht beseitigen können. Nur die direkte Aktion der Masse kann das. Klein ist nicht fein. Zahlen zählen, weil wir die Mehrheit brauchen. Die Selbstbegrenzung auf einen eingeweihten Kreis macht uns schwächer als wir sein können. Sie isoliert die Minderheit von der Mehrheit, die ‚Radikalen‘ von dem Rest. Die Kapitalisten lachen. Ob gegen die Nazis, die Castor-Transporte, gegen den IWF: Wir müssen in die Breite gehen. Unsere Revolution ist eine Bewegung der ungeheuren Mehrheit im Interesse der ungeheuren Mehrheit, nicht die Tat einer aufgeklärten und organisierten Elite, von karrieristischen Politikern oder einer linken Vorhut. Sie entspringt aus der Energie einer spontanen Massenerhebung von unten. Sie setzt demokratische Energien frei. Wir müssen mit Leuten zusammenarbeiten, die unzufrieden sind, bereit sind, aktiv zu werden zu bestimmten Fragen, die aber unsere ‚Maximalforderungen‘ nicht teilen. Ein Austausch in der gemeinsamen Aktivität und Debatte kann das ändern. Deswegen müssen wir immer mit unseren Gemeinsamkeiten und nicht mit den Unterschieden anfangen. Wir  müssen eine Brücke zu denen bauen, die noch keine Revolutionäre sind. Das gelingt uns aber nicht mit einer elitären Haltung, die eine fundamentale Opposition zur Bedingung von Zusammenarbeit macht. Kollektivität und Arbeiter Eine Bewegung gegen den Kapitalismus muß seine und ihre Widersprüche verstehen. Hier sind drei wichtige. Erstens. Der Kapitalismus hat riesigen Reichtum und technologischen Fortschritt geschaffen. Das brauchen wir auch in unserer zukünftigen Gesellschaft. Wir sollten uns nicht zurücksehnen nach einer idyllischen vor- oder frühkapitalistischen Gesellschaft, die es nie mehr geben wird oder nie gegeben hat. Trotz dieses ungeheuren Reichtums verurteilt diese Gesellschaft weltweit Millionen Menschen zu Elend und Tod und vergiftet unsere Umwelt. Und oben sahnt eine Minderheit ab. Wir wollen den Reichtum nicht zerstören, sondern nutzen, um die Welt wieder in Ordnung zu bringen. Zweitens: Die Kapitalisten herrschen durch ihren Griff auf die Produktionsmittel. Die ökonomische Kontrolle über die Profite ist die Basis für ihren politischen Einfluß auf die Gesellschaftsordnung und ihre Prioritäten. Weder Bill Gates wäre ein „Vorbild für die Jugend“ noch Jürgen Schremp Deutschlands „Rambo“ ohne ihre Einfluß auf  die Produktion. Wir werden über unser Leben erst selbst bestimmen können, wenn wir ihnen die Kontrolle darüber streitig machen. Aber die Kapitalisten schöpfen ihre Profite aus der Ausbeutung von Lohnsklaven, den Arbeitern. Eine Revolution der Lohnsklaven ist also ein Anschlag auf das Herz des Systems. Rosa Luxemburg sagte: Dort wo die Ketten der Kapitalismus geschmiedet werden, dort müssen sie auch gesprengt werden - in den Betrieben. In Prag haben wir die Kapitalisten gestört, die Arbeiter dagegen können ihr gesamtes System lahmlegen. Ein Arbeiter an sich kann das aber nicht alleine. Die Arbeiter werden kollektiv ausgebeutet, deshalb können sie sich auch nur kollektiv wehren und organisieren. Das ist ihre Stärke und der Alptraum der Bosse. Und Drittens: Die herrschenden Ideen sind die Ideen der herrschenden Klasse. Das war bisher in jeder Gesellschaft so. Diese Ideen – ob Rassismus, Sexismus, Schwulenfeindlichkeit oder Ellbogenmentalität - erfüllen eine wichtige Funktion für die Politik der herrschenden Klasse: Teile und herrsche. Arbeiter sind keine besseren Menschen. Ein idealistisches Bild von ihnen wäre falsch; die Konkurrenzlogik des Kapitalismus entfremdet auch sie von einander. Ein zynisches, starres Bild ist aber genauso falsch. Die Arbeiter haben als Klasse kein objektives Interesse in der Aufrechterhaltung dieser Ideen. In ihren Reihen sind auch Ausländer, Frauen und Homosexuelle. Sich nicht spalten und im Kampf schwächen lassen, heißt alle mit einzubeziehen. Der kollektive Kampf kann die ideologischen Fesseln des Kapitalismus in den Köpfen schwächen. Die Revolution ist deshalb nicht nur eine materielle, sondern auch eine geistige. Es ist der Kampf zwischen den alten, spaltenden Ideen und den neuen Ideen der Solidarität. Unsere Strategie setzt auf die kollektive Massenaktion der Arbeiter gegen den Kapitalismus, die die ökonomischen und ideologischen Ketten bricht und Reichtum und Technologie unter die demokratische Kontrolle der Mehrheit bringt. Wir können keine Inseln innerhalb der Kapitalismus aufbauen. Einen alternativen Lebensstil zu betreiben, Gegenmodelle oder autonome Freiräume zu errichten, zeigt den Wunsch, heute frei vom Kapitalismus zu leben. Diese Inseln können den Herrschenden ein Dorn in Auge sein. Sie werden jedoch die Kontrolle der Kapitalisten über die Produktion und damit über die Gesellschaft nicht beenden. Nur eine Revolutionierung der Verhältnisse in den Betrieben ist dazu in der Lage. Reformistische Führung Hier haben wir ein Problem. Es gibt eine Führung in der Arbeiterbewegung: die Sozialdemokratie. Auch die entschiedenste Gegnerschaft ihr gegenüber ändert nichts an dieser Tatsache: sie ist da und sie ist einflußreich. Sie trägt die Hoffnung der Arbeiter auf eine bessere Gesellschaft, aber hält sie gleichzeitig zurück. Sie sagt, daß Veränderung nur - wenn überhaupt - über ihre Tätigkeit im Parlament und innerhalb des Systems kommen kann. Sie setzt auf die Passivität der Massen und eine Politik der Anpassung. Das kommt auch an. Die Arbeiterklasse ist nicht homogen. Es gibt Arbeiter, die die herrschenden Ideen vollständig akzeptieren, genauso wie solche, die sie restlos ablehnen. Aber dies ist nur eine Minderheit. Die Mehrheit liegt zwischen diesen beiden Extremen. Unzufrieden mit den herrschenden Verhältnissen haben sie Sehnsucht nach einer besseren Welt, glauben aber nicht, dass eine grundlegende Veränderung möglich ist. Es sind die Erfahrung des Kampfes, von Auseinandersetzungen, die Bewegung in das Universum der Ideen bringen. Allein die Erfahrung sich selbst aktiv zu wehren, widerspricht dem Stellvertretungsanspruch der Sozialdemokratie. Aber wenn im Lager der Arbeiterbewegung niemand gegen den Reformismus argumentiert, überlassen wir den immer gleichen Leuten das Feld und letztlich setzen sich weiter die falschen Ideen durch. Antikapitalisten müssen das erkennen und eine politische und organisatorische Alternative zu den traditionellen Parteien aufbauen. Das ist, was wir mit Führung meinen. Es ist der Kampf um die Ideen in der Arbeiterbewegung. Das hat sich in der Geschichte immer wieder gezeigt. Es gab nie eine Wahl zwischen Führung oder keiner Führung, sondern immer nur zwischen revolutionärer oder reformistischer Führung. Die SPD konnte die Deutsche Revolution 1918 abwürgen, weil es keine politische und organisatorische Alternative gab – die KPD war neu, klein, und ohne Masseneinfluß. Die Anti-AKW-Bewegung geriet Ende der 70er Jahre in die Sackgasse, weil sie keinen Anschluß an die Arbeiterbewegung fand, die von der Sozialdemokratie mit Mühe davon abgekoppelt wurde. Die revolutionären Organisationen hatten wenig Einfluß und befanden sich in einer tiefen politischen und organisatorische Krise. Die Grünen sammelten die Reste auf und los ging’s auf die Reise nach rechts in und durch die Parlamente. Die Linke muß den reformistischen Parteien ihre Führung in den Bewegungen streitig machen und eine alternative Führung aufbauen. "Um den zentralisierten Staat mit seinen Robocops zu schlagen, brauchen wir eine demokratisch-zentralistische Organisation." Staat Wenn die ideologische Kontrolle nicht ausreicht, greifen die Kapitalisten zur Staatsmacht. Der Staat ist keine neutrale Instanz. Er ist aber auch nicht das System an sich. Hier zentralisieren sich die Kapitalisten, um eine Infragestellung ihrer Macht zu kontern. Das haben wir in Prag erlebt. Der Staat ist also der bewaffnete Flügel der herrschenden Klasse. Ein Kampf gegen die Polizei, manchmal nötig, ist kein Ersatz für einen Kampf gegen die kapitalistische Dominanz in den Betrieben. Aber der zentralisierte Staat ist ein großes Hindernis für eine Bewegung für Emanzipation. Wir brauchen eine Symmetrie zum Staatsapparat. Wir wollen nicht seine Hierarchie nachahmen, aber wir müssen auch unseren Kampf zentralisieren, wenn wir gewinnen wollen. Eine Gegenwehr, die dezentral bleibt, hat keine Chance gegen die Herrschenden. Polizei, Justiz, Medien und Bildungssystem sind aufeinander abgestimmt Ein Kampf gegen diesen Staat braucht eine Organisation, die die Stränge der emanzipatorischen Bewegungen zusammenbringt und zentralisiert. Was wir brauchen Wir brauchen also eine Organisation, die zwei Bedingungen erfüllt. Erstens: sie muß sie die spaltenden Ideen und die reformistische Politik, die die Massenaktion und Emanzipation der Arbeiter verhindert, mit ihrer ganzen Kraft bekämpfen. Zweitens muß sie in der Lage sein, den Ausschuß zur Vertretung der Interessen der herrschenden Klasse – den Staat -, in die Knie zu zwingen. Das prägt der Organisationsform. Scharnier: Die Organisation muß ein Scharnier sein zwischen der aktiven antikapitalistischen Minderheit und der Mehrheit der Arbeiter. Wir dürfen die Arbeiter nicht Schröder und seinen Freunden in der Gewerkschaftsführung überlassen. Wir kämpfen für den Wiederaufbau einer revolutionären Strömung in der Arbeiterbewegung, die Arbeiter in den Betrieben für eine antikapitalistische Perspektive gewinnen kann. Wir wollen zeigen, wie sie in ihrem Alltagswiderstand davon profitieren. Dafür müssen wir die Trennung zwischen den politischen Kämpfen der antikapitalistischen Bewegung und den ökonomischen Auseinandersetzungen der Arbeiterbewegung überwinden.  Theorie: Unsere Theorie stammt aus der Analyse der Erfahrungen der Arbeiterbewegung. Wir müssen das Rad nicht neu erfinden. Wir wollen aus den Stärken und Schwächen der Geschichte lernen. Sie ist keine von Untertanen, die Untertanen bleiben wollen, sondern eine von Widerstand. Es gibt eine lange Tradition der direkten Aktion. Vom Aufstand der schlesischen Weber Mitte des 19. Jahrhunderts über die Revolutionäre Obleute, die in Berlin Anfang des letzten Jahrhunderts 200.000 Arbeiter organisierten, bis zum Basis-Netzwerk in den Betrieben Anfang der 70er Jahre – und international ist die Bandbreite nochmal deutlich größer. Jede Bewegung braucht ein historisches Gedächtnis. Und zwar nicht wie in der Schule – eine Aneinanderreihung von Fakten und Daten. Durch eine Analyse der Geschichte können wir eine eigene Theorie und Weltanschauung entwickeln, um gemeinsam das kapitalistische System zu stürzen. Gemeinsame Praxis: Das heißt nicht, dass alles, was gestern richtig war, heute noch immer gilt. Die Welt ist im wesentlichen, wie sie im Kapitalismus immer war. Klassenspaltung und Klassenkampf existieren weiter. Sie hat sich aber weiterentwickelt. Durch eine gemeinsam organisierte Praxis in den heutigen Auseinandersetzungen können wir die Gültigkeit unsere Positionen überprüfen. Das ist der beste Weg, um herauszufinden, was richtig ist und was nicht. Er fordert und fördert eine gemeinsam organisierte Debatte über die Verhältnisse heute. Aktive Demokratie: Für diese Debatte brauchen wir Demokratie. Keine Demokratie als Selbstzweck, sondern weil sie nötig ist, um die nächsten Schritte der Bewegung zu entscheiden. Also eine wirklich aktive Demokratie. Auch wenn die Bewegung abflaut, brauchen wir Strukturen, um Debatten weiter zu führen: was war gut, was ist schief gelaufen, wie geht’s weiter, welche Themen können Leute wieder mobilisieren? Ohne demokratische Debatte werden wir die Stand der Bewegung falsch einschätzen und realitätsferne Entscheidungen treffen. Zentralismus : Zentralismus ist so wichtig für die Handlungsfähigkeit einer Organisation wie Demokratie für die Debatte. Demokratie hilft uns Entscheidungen zu treffen. Die Mehrheitsentscheidung muß aber umgesetzt werden. Und zwar von jeder und jedem - auch denen, die anderer Meinung waren. Nur dann können wir in der Praxis testen, ob unsere Entscheidungen richtig waren. In der gemeinsamen Debatte können wir die Lehren aus den Erfahrungen ziehen und Korrekturen in unserer Praxis vornehmen. Antikapitalisten können viel von der Arbeiterbewegung lernen. Ein Streik, demokratisch von der Mehrheit beschlossen, muß durchgesetzt werden. Und zwar auch gegen die Arbeiter, die gegen den Streik sind. Streikposten sind dazu da, Entscheidungen durchzusetzen. Sonst ist die Entschlossenheit und Kollektivität hin – der Streik zerbröselt. Die Arbeiter müssen als Einheit handeln. Zu einem Streikposten müssen alle zur gleichen, vorher abgemachten, Uhrzeit kommen. Es kann nicht jeder kommen wann er will. Disziplin ist nötig, aber nicht eine von oben aufgedrückte, sondern eine von unten gemeinsam beschlossene. Führung: In jeder Bewegung gibt es eine Führung. Bestimmte Meinungen, richtige oder falsche, gewinnen Anhänger und bestimmen den Ausgang der Bewegung. Wir wollen das nicht dem Zufall überlassen, sondern organisiert um Meinungen Kämpfen. Auch Innerhalb horizontal organisierten Zusammenhänge gibt es eine Führung, sichtbar oder unsichtbar. Eine unsichtbare oder informelle Führung ist nicht rechenschaftspflichtig. Sie kann nicht korrigiert oder abgewählt werden. Falsche Positionen bleiben, richtige kommen nicht hoch. Alles andere als eine transparente, sichtbare Führung. ist undemokratisch und gefährlich. Jede Führung muß in der Praxis beweisen, daß ihre Einschätzungen und Vorschläge richtig sind. Dafür ist die gemeinsame Aktivität aller nötig. Auf diese Weise können die Leute aus den gemeinsam gemachten Erfahrungen heraus sehen, was effektiv und richtig ist. Die Aktivität ermöglicht darüber hinaus, auch viele andere mit einzubeziehen. Passivität führt zu Hierarchie. Das ist es, was reformistische und stalinistische Parteien ausmacht. Die Führung entscheidet, was zu tun ist, und die Führung agiert. Für sie ist die Selbstaktivität der Mitglieder ein Hindernis, für uns die Grundlage zum Erfolg. Das läuft dezentral und zentral, horizontal und vertikal ab. Die Agitation findet in Betrieben, Schulen, Unis oder auf der Straße statt - eben dort, wo die einzelnen Aktivisten sind. Sie suchen Anschluß an das, was abgeht, wo Widerstand möglich ist. Die Führung lernt daraus und hilft, diese Erfahrungen in der gesamten Organisation zu verallgemeinern. Die Erfahrungen in den verschieden Bereichen und Orten werden zentralisiert und ausgewertet. Schließlich werden hieraus die neuen Perspektiven entwickelt. Eine Führung ist für uns nicht da, Führung zu sein und zu bleiben, sondern, um andere führungsfähig zu machen. Das bedeutet, sie zu befähigen, andere um sich zu ziehen und zu politisieren. Das finden wir emanzipatorisch. Emanzipier dich selber ist einfach gesagt. Dafür brauchst du Führung, Menschen, die dabei helfen. Wir streben die Emanzipation von jeder und jedem an, der bei uns organisiert ist. Die Menschen, die zu uns kommen oder zu uns schauen, leben im Kapitalismus. Die Ungleichheiten, die er schafft, sind auch in unserer Organisation da. Wir müssen sie nicht akzeptieren, aber erkennen und versuchen, sie zu überwinden. Das ist die Aufgabe der Führung. Die Zukunft Die Zukunft ist groß. Nach den vielen Jahren des linken Niedergangs bietet die neue weltweite antikapitalistische Bewegung und die bittere Erfahrungen von Millionen unter sozialdemokratischen Regierungen in Europa eine Öffnung für Neues. Linke Einheit in der Praxis und eine neue Strategie-Debatte über Perspektiven sind wichtiger denn je. Die hier dargelegten Positionen sind nur ein kleiner Beitrag mit keinem Anspruch auf Vollständigkeit. Ich hoffe auf eine Fortsetzung. Die Zukunft hängt davon ab, welche Schlußfolgerungen wir aus den heutigen Debatten ziehen.